Differenzen um den Flugplatz

08.03.2006

aus dem Ostschweizer Tagblatt vom 8. März 2006 PDF Version von diesem Artikel: Ostschweizer Tagblatt: Differenzen um den Flugplatz (PDF 653k)

Treffen der Regierungen von St. Gallen und Vorarlberg in Dornbirn

Dornbirn. Vorarlberg lehnt die Konzessionierung des Flugplatzes Altenrhein weiterhin ab. Ansonsten herrschte beim jährlichen Treffen der St. Galler Kantonsregierung und der Vorarlberger Landesregierung traute Einigkeit.

BIRGIT KÖHLMEIER

«Wir sagen Nein zur Konzessionierung des Flugplatzes Altenrhein», machte der Vorarlberger Landeshauptmann Herbert Sausgruber die Position Vorarlbergs unmissverständlich klar. Es seien Ausweitungen des Flugbetriebs geplant, die Vorarlberg nicht hinnehmen wolle, begründete Sausgruber seine Haltung beim Besuch der St. Galler Kantonsregierung. Das so genannte «Lärmkorsett», das 1991 mit dem Staatsvertrag zwischen der Eidgenossenschaft und der Republik Österreich vereinbart wurde, dürfe nicht verändert werden.

«Die Konzessionierung ist ein formeller Akt, der nach Schweizer Recht für jeden Flugplatz mit Linienflügen notwendig ist», versuchte der St. Galler Regierungspräsident Willi Haag den Vorarlberger Landeshauptmann davon zu überzeugen, dass die Konzessionierung keine Konsequenzen auf die Anzahl der Flugbewegungen hat. «Eine Bewilligung, wie sie der Rheintalflug damals für die Linie Altenrhein–Wien erteilt wurde, wäre heute nicht mehr möglich», ist Haag überzeugt.

Die Diskussion um die Konzessionierung des Flugplatzes Altenrhein war die einzige Unstimmigkeit, die es beim mehrstündigen Arbeitsgespräch zwischen den Regierungen des Kantons St. Gallen und Vorarlbergs gab. Grosse Einigkeit und einen intensiven Informationsaustausch gab es unter anderem in Gesundheitsfragen speziell zum Thema Substitutionsbehandlung im Drogenbereich. Bei Verkehr, Umwelt und Abfallwirtschaft wollen die beiden Länder den Informationsaustausch verstärken. Eine engere Zusammenarbeit streben sie bei den EU-Interreg-Projekten an.

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