Entscheidung ohne Volk

08.12.2005

Leserbrief zu «Durchbruch in Altenrhein», OT vom 2.12.05

Im «Tagblatt»-Artikel ist zum Beispiel zu lesen: «Zwar war ein Grossteil der Gemeinden grundsätzlich für weitere Linienflüge ab St. Gallen-Altenrhein . . .». Wie kommt man dazu, von den Gemeinden zu reden? Ausser in Thal wurde das Volk nicht mit einbezogen in diese Entscheidung. Gäbe es eine Umfrage, bin ich mir sicher, dass keine Konzessionierung gewünscht würde. Und das wissen wohl auch die Verantwortlichen, sonst würde nicht einfach über die Köpfe der betroffenen Bevölkerung entschieden.

Spätestens mit der Antwort von Herrn J. Keller auf meinen Brief im Mai 2005 an das Volkswirtschaftsdepartement wurde mir klar, dass hier wirtschaftliche Gründe weit über die Wünsche der Bevölkerung oder des Umweltschutzes gestellt werden.

Die Aussage «Auf österreichischer Seite stösst der Ausbau des Flugplatzes allerdings noch immer auf wenig Gegenliebe» gilt doch auch für die Bevölkerung hier. Der Generalsekretär des Volkswirtschaftsdepartements St. Gallen, A. Cozzio, meint, sie hätten den Ängsten der Bevölkerung etwas Konkretes entgegenhalten können mit der Lärmschutzverordnung. Doch die Art und Weise, wie diese Konzessionierung durchgesetzt wird, ist nicht vertrauensbildend und viele Ängste bleiben so auch bestehen.

Weiter hinten steht dann geschrieben, dass der Stadtrat Goldach und der Gemeinderat Rorschach entschieden haben, keine Umfrage in der Bevölkerung durchzuführen. Die geringe Anzahl der Unterschriften der Petition zeige, dass die Mehrheit in Rorschach hinter der Konzessionierung stehe. Für mich ist die geringe Anzahl der Unterschriften eher ein Zeichen von Resignation. Was kann man schon ausrichten gegen diese hohe und einseitige Gewichtung von wirtschaftlichen Gründen? Doch wo bleibt da die Demokratie? Bund, Kantone und gewisse Gemeinderäte befürworten die Konzessionierung und sogar Thal sieht keine Chance mehr, diese zu verhindern.

Über die ganze Thematik der Umweltverschmutzung wird kein Wort verloren, sie wird einfach ausgeklammert. Aber da gibt es ja auch nichts zu beschönigen!

Ich würde mich übrigens von etwas anderem belehren lassen. Sollte es doch noch zu Umfragen kommen und diese in den betroffenen Gemeinden ergeben, dass eine Konzessionierung gewünscht ist, wäre es ein demokratischer Entscheid und damit könnte ich leben.

Monika Tschofen
Sonnenweg 14, 9400 Rorschach

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