Gegen eine Volksbefragung

St. Galler Tagblatt vom 11.10.2005

Flugplatz Altenrhein: Regierung vertraut auf Gemeinden im Oberthurgau

Frauenfeld. Die Thurgauer Regierung lehnt eine Volksbefragung im Oberthurgau zum Ausbau des Flughafens Altenrhein ab. Die Region sei durch die Gemeindebehörden vertreten.

Auch gebe es dafür keine Rechtsgrundlagen, hält die Kantonsregierung in Beantwortung einer Einfachen Anfrage von Kantonsrätin Erica Willi (SP, Arbon) fest.

Erst spät eingeladen
Der Kanton Thurgau sei – so die Regierung weiter – «erst spät in das laufende Verfahren um die Betriebsausweitung des Flugplatzes Altenrhein einbezogen worden». Sie schreibt: «Unsere Anliegen konnten wir erst am 19. September bei der zweiten Behördenkonferenz einbringen.» An der Konferenz hätten auch Vertreter der Gemeinden Horn, Amriswil, Arbon und Roggwil teilgenommen. Kanton und Gemeinden hätten auf einen möglichst schonenden Betriebsausbau gedrängt.

Dabei gehe es vor allem um die konkreten Betriebszeiten und die Zahl der Flugbewegungen. Diese möchte die Flugplatzbetreiberin Airport-Altenrhein AG von derzeit 33 200 auf 36 500 jährlich erhöhen. Diese Erhöhung setzt aber voraus, dass der bisher als Flugfeld eingestufte Platz luftfahrtrechtlich zum Regionalflugplatz wird. Diese Neueinstufung macht eine Betriebskonzession des Bundes und eine Überarbeitung des Betriebsreglementes notwendig. Ausserdem müssen Verwaltungsvereinbarungen zwischen Österreich und der Schweiz angepasst werden, weil für den Betrieb des Flugplatzes ein Staatsvertrag besteht.

Chance für Wirtschaft
In einem vernünftigen Angebot von Linien-, Charter und Geschäftsflügen ab und zum Flughafen Altenrhein sieht die Regierung auch eine «Chance für wirtschaftliche Entwicklung der Region Oberthurgau». Es sollen durch den Betriebsausbau des Flugverkehrs auf dem Flugplatz Altenrhein keine gesetzlichen Lärmgrenzen überschritten werden. Der Kanton Thurgau werde sich für einen möglichst schonenden Betrieb einsetzen, betont die Regierung.

Die Thurgauer Regierung geht ausserdem davon aus, dass «bei einer massvollen Entwicklung des Flugplatzes Altenrhein der Anteil an CO₂-Emissionen verschwindend klein sein wird». Er lasse sich angesichts der volkswirtschaftlichen Vorteile vertreten, hält sie in ihrer Antwort auf Willis Einfache Anfrage fest. (db/sda)